Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 - L 11 SB 125/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 152 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 2 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 2 Abs 1 S 2 SGB 9 2018, § 2 VersMedV, Einzelanlage Teil B Nr 2.1 VersMedV
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Verlust der männlichen Geschlechtsorgane nach gewollter und erfolgreicher Mann-zu-Frau-Geschlechtsumwandlung - Verlust der sexuellen Erlebnisfähigkeit - Impotentia coeundi bei Männern - ...
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 2 Abs 1 S 1 SGB 9, § 2 Abs 1 S 2 SGB 9, § 152 SGB 9, Anl zu § 2 Teil B Nr 3.7 VersMedV, Anl zu § 2 Teil B Nr 13.1 VersMedV, Anl zu § 2 Teil B Nr 13.2 VersMedV
Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Psychisches Leiden - Soziale Anpassungsschwierigkeiten - Ärztlicher Sachverständigenbeirat - Genital-Operation - Mann - Frau - Verlust des Penis - Verlust der Hoden - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Verlust der männlichen Geschlechtsorgane nach gewollter und erfolgreicher Mann-zu-Frau-Geschlechtsumwandlung - Verlust der sexuellen Erlebnisfähigkeit - Impotentia coeundi bei Männern - ...
- rechtsportal.de
Feststellung eines Grades der Behinderung; Soziale Anpassungsschwierigkeiten
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 09.05.2018 - S 192 SB 1979/14
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 - L 11 SB 125/18
- BSG, 12.05.2023 - B 9 SB 3/23 AR
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Hamm, 23.10.2007 - 4 U 87/07
Wettbewerbsverletzung durch private Blogs
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 - L 11 SB 125/18
Übersandt worden sind allerdings das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 30. Oktober 2006 (Az. 6 O 3133/02) sowie das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 5. Februar 2009 (Az. 4 U 87/07).Im Übrigen ist den ausführlichen Urteilen des Landgerichts Leipzig (Az. 6 O 3133/02) und des Oberlandesgerichts Dresden (Az. 4 U 87/07) zu entnehmen, dass die Operationen, denen sich die Klägerin unterzogen hat, komplikationslos verlaufen sind und de lege artis durchgeführt wurden.
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 35/15 R
Krankenversicherung - kein Anspruch auf Mamma-Augmentationsplastik nach …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 - L 11 SB 125/18
Vielmehr muss es sich objektiv um eine erhebliche Auffälligkeit handeln, die naheliegende Reaktionen der Mitmenschen wie Neugier oder Betroffenheit und damit zugleich erwarten lässt, dass Betroffene ständig viele Blicke auf sich ziehen, zum Objekt besonderer Beachtung anderer werden und sich deshalb aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückzuziehen und zu vereinsamen drohen, so dass deren Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gefährdet ist (BSG, Urteil vom 08. März 2016, B 1 KR 35/15 R, zitiert nach juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 11 SB 35/13
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 - L 11 SB 125/18
Zur Auslegung der Begriffe "leichte", "mittelgradige" und "schwere" soziale Anpassungsschwierigkeiten können die vom Ärztlichen Sachverständigenbeirat beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales am Beispiel des "schizophrenen Residualzustandes" entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. Urteil des Senats vom 23. September 2015 - L 11 SB 35/13 - juris; unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000). - BSG, 29.11.1973 - 10 RV 541/72
Zum Begriff der abstoßend wirkenden Entstellung des Gesichts, hier durch Verlust …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2022 - L 11 SB 125/18
Hochgradig ist eine Entstellung des Gesichts bzw. es liegt eine abstoßend wirkende Gesichtsentstellung vor, wenn die Entstellung bei Menschen, die nur selten Umgang mit behinderten Menschen haben, üblicherweise Missempfindungen wie Erschrecken oder Abscheu oder eine anhaltende Abneigung gegenüber dem behinderten Menschen auszulösen vermag (BSG, Urteil vom 29. November 1973, 10 RV 541/72, zitiert nach juris).